Kira lässt grüßen und sagt...

Unser politisches System. #Bundestagswahl2017

Frank-Walter Steinmeier ist Bundespräsident! Seit Sonntag steht es fest. Und einige von euch haben jetzt vielleicht das Gefühl, etwas verpasst zu haben.

Ich kann euch beruhigen, mit der Wahl am Sonntag hattet ihr noch relativ wenig zu tun. Wenigstens relativ wenig direkt – am 12.02. ist die Bundesversammlung zusammen gekommen und hat abgestimmt, wer demnächst unser Bundespräsident sein soll. Es hat also niemand die Memo verpasst, an diesem Tag selbst an die Wahlurne treten zu sollen.

Natürlich muss man im Blick behalten, dass wir diejenigen sind, die die Frauen und Männer gewählt haben, die an unserer Stelle an der Wahl beteiligt waren, aber – und das ist wichtig! - auch über ihre Parteiangehörigkeit hinaus sind all diese Menschen immer noch vor allem ihrem Gewissen verpflichtet. Sie haben also (hoffentlich) alle denjenigen gewählt, der ihnen persönlich am geeignetesten erschien (was bei der Auswahl, die am Ende herrschte, mehr oder wenig einfach gewesen sein sollte).

Im Klartext heißt das jetzt: Die Wahl des Bundespräsidenten haben wir ausschließlich durch sorgfältige Auseinandersetzung mit und Auswahl der Kandidaten, die für Landesparlamente und Bundestag zur Wahl stehen, beeinflusst.

Das mag banal erscheinen oder als gehe es uns nichts an. Das ist, meiner bescheidenen Meinung nach, eine Fehleinschätzung. Denn – und das ist fast noch wichtiger! - unsere deutsche Demokratie ist eine repräsentative, das heißt: sie funktioniert genauso: Wir wählen einen Vertreter, der sich uns im Wahlkampf in seinen Ansichten und Meinungen vorgestellt hat und der, sofern er denn von genug Menschen gewählt worden ist, von da an in unserem Namen Entscheidungen mitvoran treibt.

Bevor wir uns aber zu sehr in der abstrakten Vorstellung verlieren, was es heißt, jemandem die Macht zu geben, in unserem Namen die Zukunft unseres Landes und der Welt mitbeeinflussen zu können, gucken wir uns doch kurz an, wie das deutsche Politiksystem aufgebaut ist, ja?

Der Bundespräsident[1]

Ich hatte es schon einmal erwähnt, tue es aber gern nochmal: Seit gerademal drei Tagen steht unser neuer Bundespräsident fest: Dr. Frank-Walter Steinmeier wird das Amt am 18. März von Joachim Gauck übernehmen. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Bundesaußenminister ist das sicher ein unglaublicher guter Grund, um zu feiern.

Trotzdem – und um Verwirrung zu vermeiden: Steinmeier for president hat hier zulande nicht ganz dieselben Implikationen wie in anderen Ländern (s. USA).

Offiziell ist der Bundespräsident das Staatsoberhaupt unserer Bundesrepublik, doch, wie das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil von 2014 veröffentlicht hat, ist er nicht Teil der drei klassischen Gewalten unserer Demokratie: „[Der Bundespräsident] verkörpert die Einheit des Staates. Autorität und Würde seines Amtes kommen gerade auch darin zum Ausdruck, dass es auf vor allem geistig-moralische Wirkung angelegt ist."

Sein Amt ist – wie unsere Demokratie – ein repräsentatives. Durch sein öffentliches Auftreten bei staatlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden, durch Besuche in Ländern und Gemeinden, durch Staatsbesuche im Ausland und den Empfang ausländischer Staatsgäste repräsentiert er die Bundesrepublik nach innen und außen. Außerdem gilt auch die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik als seine Aufgabe. Er schließt Verträge mit auswärtigen Staaten ab, beglaubigt deutsche Diplomaten und empfängt ausländische Diplomaten.

Das Grundgesetz schreibt es ihm zwar nicht vor, aber der Bundespräsident hält sich in den meisten Fällen aus dem tagespolitischen Geschäft raus. Eine gewisse Distanz zu den Zielen und Aktivitäten der Parteien und der gesellschaftlichen Gruppen hilft ihm dann dabei, klärende Kraft zu sein und Vorurteile abzubauen, sowie Bürgerinteressen zu artikulieren und die öffentliche Diskussion zu beeinflussen.