Die Fülle des Lebens

Die Schlechteste Staatsform

Winston Churchill wird der Ausspruch zugeschrieben, dass Demokratie die schlechteste Staatsform sei - abgesehen von allen anderen.

Diese Charakteristik geht so tief und sie ist so wahr.

Chaos:

Der Republikanische Kandidat für die Vizepräsidentschaft J. D. Vance bezeichnete die Demokratie als 'messy'. Ich würde das in diesem Fall als nervig unordentlich übersetzen. Inzwischen ist er Vize-Präsident und produziert zusammen mit dem Präsidenten und seinem Team mehr Chaos, als bis vor kurzem überhaupt vorstellbar war.

Der erzkonservative Professor Gerdes, der sich auf Youtube regelmäßig zum Krieg in der Ukraine äußert und laut eigener Aussage 'leadership' unterrichtet - ich schätze, er bildet Manager aus - sagt von der Demokratie in Washington, sie sei mit Absicht so konzipiert, dass die Abläufe nicht problemlos laufen. Denn würde alles reibungslos laufen, würde sich eine Instanz über die Interessen aller anderen hinweg setzen, dann hätten wir auf die Dauer keine Demokratie.

Demokratie - würde ich sagen - ist kein Wert, sondern ein komplexer Mechanismus, dessen Aufgabe es ist, Werte zu schützen und Rechte zu bewahren. Wer Demokratie als Wert verkauft, ohne zu sehen, wie sie funktioniert und was sie schützt, trägt zu ihrem Niedergang bei.

Interessen:

Demokratie ist mühsam. Demokratie ist anstrengend. Sie kostet Disziplin, Zeit und Geduld. Wozu die ganze Mühe?

Das Problem ist, jede/r von uns hat mehr oder weniger klare Vorstellungen davon, wie die Welt aussehen sollte. Leider halten sich die anderen oft nicht daran. Das heißt, wir sind im Kern oft kleine Tyrannen, ob als Individuen oder als Gruppen. Wenn eine/r von uns seine, ihre Vision verwirklicht, müssen alle anderen dafür zahlen.

Demokratie ist eine Staatsform und Gesellschafts-Form, die darauf abzielt, dass die Menschen sich einigen und gemeinsame Lösungen finden. Hinter diesem System steht die Erfahrung, dass die Vielen gemeinsam oft die besseren Lösungen finden. Und die Erfahrung, dass eine Gesellschaft, wo die unterschiedlichen Interessen und Ideen nicht mit Waffen sondern mit Argumenten gegen einander antreten, friedlicher, lebenswerter und erfolgreicher ist.

Die Demokratie ist also ein Konsens- Mechanismus, ein Mittel zum Zweck.

Einheit:

Ein beliebtes Gegen-Konzept ist die Idee von einer herausgehobenen Herrscher-Figur an der Spitze, die auf wundersame Weise mit dem geheimen Willen des - möglichst homogenen - Volkes verbunden ist und den geheimen Willen des Volkes umsetzt. Das große Versprechen ist, dass alles viel besser funktioniert. Denn es gibt keine Opposition.

Das zweite Versprechen ist, es gibt viel mehr Ordnung und Sicherheit. Die ständigen ermüdenden Blockaden und Rangeleien hören auf. Ein weiteres Versprechen ist, es gibt weniger Fallstricke und Vieldeutigkeiten. Jede/r weiß, was Sache ist.

Das klingt erst einmal logisch. Wie sagt man so schön: "Viele Köche verderben den Brei."

Doch was ist die Praxis ?

Geschichte:

Wenn man in altmodische Geschichtsbücher schaut, gibt es dort die meiste Zeit einen Herrscher, der gewisse Ziele verfolgt, die man im Nachhinein vielleicht gut findet - oder weniger gut, - und der damit Erfolg hat oder auch nicht. (Siehe Brechts 'Fragen eines lesenden Arbeiters)

Schlägt man dagegen ein modernes Geschichtsbuch auf, wimmelt es dort von selbstbewussten Akteuren, die ihre Interessen durchsetzen wollen.

Während man sich früher oft gewundert hat, wieso dieser oder jener Fürst mit seinem Programm gescheitert ist und das Problem gewöhnlich in seinem Charakter gesucht hat, sieht man heute, dass in seiner Umgebung x verschiedene Konzepte und Entwürfe einer möglichen Zukunft miteinander ringen und dass gesellschaftliche Interessengruppen offen oder verdeckt miteinander kämpfen. Der eine Mensch an der Spitze ist eine Chiffre, ein Symbol, eine Illusion. Der Unterschied zur Demokratie ist, dass die Konflikte, die immer existieren, oft nicht offen oder nicht friedlich und gewaltlos ausgetragen werden können, weil das System das nicht erlaubt.